Tag-Archiv: Insolvenz

BFH, 23.10.2018, VII R 13/17

Share this: Twitter | FacebookBUNDESFINANZHOF Urteil vom 23.10.2018, VII R 13/17 – Insolvenzplan Insolvenzplanverfahren Leitsätze Einkommensteuerschulden als (ehemalige) Masseverbindlichkeiten werden von den Wirkungen eines Insolvenzplanverfahrens grundsätzlich nicht erfasst. Tenor Die Revision der Kläger gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom … Lesen fortsetzen

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Kapitalnutzung als unentgeltliche Leistung

Share this: Twitter | FacebookKapitalnutzung – Der BGH hatte sich mit Urteil vom 15.11.2018 (IX ZR 229/17) zur rechtlichen Einordnung von Darlehensleistungen durch den Insolvenzschuldner geäußert. Gewährt der Schuldner ein Darlehen, führt die dem Darlehensnehmer verschaffte Kapitalnutzung nur zu einer … Lesen fortsetzen

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BFH, 26.09.2017,VII R 40/16

Share this: Twitter | FacebookBUNDESFINANZHOF Urteil vom 26.9.2017, VII R 40/16 – Geschäftsführerhaftung Geschäftsführerhaftung für Einfuhrumsatzsteuer nach Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters – Grundsatz der anteiligen Tilgung Leitsätze 1. Wird die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer GmbH beantragt und … Lesen fortsetzen

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BFH, 28.11.2017, VII R 1/16

Share this: Twitter | FacebookBUNDESFINANZHOF Urteil vom 28.11.2017, VII R 1/16 Aufrechnung mit als Masseverbindlichkeiten entstandenen Steuerschulden nach Abschluss des Insolvenzverfahrens Leitsätze 1. Masseverbindlichkeiten werden von einer Restschuldbefreiung nicht erfasst. 2. Steuerschulden, die als Masseverbindlichkeiten entstanden sind, können nach Abschluss … Lesen fortsetzen

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Gesellschafter-Geschäftsführer in der Insolvenz

Share this: Twitter | FacebookDas Sozialgericht Leipzig hat mit Urteil vom 25.04.2017 (S 8 KR 45/17) über einen möglichen Statuswechsel des Gesellschafter-Geschäftsführers (GGF) in der Insolvenz seiner Gesellschaft entschieden. Die Richter kamen in dem Urteil zu der Ansicht, dass mit Eröffnung … Lesen fortsetzen

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BFH, 13.12.2016, X R 4/15

Share this: Twitter | FacebookBUNDESFINANZHOF Urteil vom 13.12.2016, X R 4/15 Restschuldbefreiung und Betriebsaufgabe Leitsätze 1. Ein Buchgewinn, der aufgrund der Erteilung einer Restschuldbefreiung entsteht, ist grundsätzlich im Jahr der Rechtskraft des gerichtlichen Beschlusses zu erfassen (Bestätigung des Senatsurteils vom … Lesen fortsetzen

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BFH, 18.08.2015, V R 39/14

Share this: Twitter | FacebookBUNDESFINANZHOF Urteil vom 18.08.2015, V R 39/14 Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und Insolvenzfeststellungsklage und zum Feststellungsinteresse bei der Insolvenzfeststellungsklage Leitsätze 1. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Steuerschuldners ist … Lesen fortsetzen

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BFH, 29.03.2017, XI R 5/16

Share this: Twitter | FacebookBUNDESFINANZHOF Urteil vom 29.03.2017, XI R 5/16 Berichtigung des Vorsteuerabzugs infolge erfolgreicher Insolvenzanfechtung Leitsätze 1. Zahlt ein Gläubiger des Insolvenzschuldners Beträge, die er vor Insolvenzeröffnung vom Insolvenzschuldner vereinnahmt hat, nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens infolge einer erfolgreichen … Lesen fortsetzen

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