Tag-Archiv: Einkommensteuer

Schadensersatz wegen überhöhter Einkommensteuer

Der BFH hatte sich mit Urteil vom 25.04.2018 (VI R 34/16) zum möglichen Schadensersatz wegen überhöhter Einkommensteuerfestsetzung und zur möglichen Entstehung von Arbeitslohn geäußert. In der Urteilsbegründung stellten die Richter klar: die Erfüllung eines Schadensersatzanspruchs eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, … Lesen fortsetzen →

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Anrechnung Erbschaftsteuer auf Einkommensteuer

Der BFH hat sich mit Urteil vom 13.3.2018 (IX R 23/17) zur einkommensteuerlichen Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer, dem Zusammentreffen von Erwerben von Todes wegen und Vorerwerben und zur Berücksichtigung von persönlichen Steuerbefreiungen geäußert. Die nach § 35b Satz 1 EStG begünstigten Einkünfte … Lesen fortsetzen →

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Steuerermäßigung bei gewerblichen Einkünften

Der BUNDESFINANZHOF (BFH) hat sich mit Urteil vom 20.03.2017 (X R 62/14) zur Steuerermäßigung für gewerbliche Einkünfte und zur betriebsbezogenen Ermittlung der Begrenzung nach § 35 Abs. 1 Satz 5 EStG geäußert. In dem Urteil stellten die Richter klar, dass die … Lesen fortsetzen →

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BFH, 30.03.2017, VI R 13/14

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 30.03.2017, IV R 13/14 Pauschale Einkommensteuer auf Geschenke unterliegt Abzugsverbot Leitsätze Die Übernahme der pauschalen Einkommensteuer nach § 37b EStG für ein Geschenk unterliegt als weiteres Geschenk dem Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. … Lesen fortsetzen →

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Steuerermäßigung nach § 35 EStG

Der BFH hat mit Urteil vom 23.06.2015 (III R 7/14) zur Steuerermäßigung nach § 35 EStG entscheiden. Dabei ist er der Meinung, dass bei der Ermittlung des Ermäßigungshöchstbetrages nach § 35 EStG keine quellenbezogene Betrachtung anzustellen sei. Demnach sind innerhalb einer … Lesen fortsetzen →

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Beruflich veranlasster Umzug

Das Finanzgericht Köln hat in einem Urteil vom 24.02.2016 (3 K 3502/13) entschieden, dass die Erreichbarkeit der Arbeitsstätte ohne Verkehrsmittel zu einer beruflichen Veranlassung eines Umzugs führen kann und die in diesem Zusammenhang entstandenen Aufwendungen somit Werbungskosten sein können. Werbungskosten … Lesen fortsetzen →

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BFH, 16.07.2015, III R 32/13

Entscheidung über Masseschuld im Festsetzungsverfahren – Einkommensteuer als Masseschuld bei Aufnahme einer einzelunternehmerischen Tätigkeit während des Insolvenzverfahrens Leitsätze 1. Über die Frage, ob nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens begründete Einkommensteuerforderungen aus Gewinnanteilen an einer Mitunternehmerschaft als Masseverbindlichkeiten (Masseschuld) zu qualifizieren oder … Lesen fortsetzen →

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Ausbildung zum Rettungshelfer ist keine Berufsausbildung

Mit Urteil vom 21.05.2015 (2 K 155/13) hat das Finanzgericht Hessen entschieden, dass die Ausbildung zum Rettungshelfer keine erstmalige Ausbildung im Sinne des § 32 Abs.4 S.2 EStG sei. In der Urteilsbegründung stellten die Richter eines klar. Ein Kind wird … Lesen fortsetzen →

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BFH, 08.10.2014, VI R 95/13

Mehraufwendungen für die Verpflegung bei Einsatz an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten Leitsätze Die Höhe der Mehraufwendungen für die Verpflegung richtet sich bei einer Auswärtstätigkeit i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 3 EStG (ständig wechselnde Tätigkeitsstätten) nach … Lesen fortsetzen →

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BFH, 16.07.2014, VIII R 41/12

Leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit selbständiger Ärzte bei Beschäftigung angestellter Ärzte Leitsätze 1. Selbständige Ärzte üben ihren Beruf grundsätzlich auch dann leitend und eigenverantwortlich aus, wenn sie ärztliche Leistungen von angestellten Ärzten erbringen lassen. 2. Voraussetzung dafür ist, dass sie aufgrund … Lesen fortsetzen →

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