Kategorien-Archiv: Urteile

BFH, 21.10.2015, XI R 22/13

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 21.10.2015, XI R 22/13 Zur Umsatzbesteuerung der Lieferung von Erstexemplaren eines Buches durch einen Verlag an den Autor zu einem höheren Preis als dem Ladenpreis Leitsätze 1. Erstellt ein Verlag aufgrund eines Verlagsvertrags mit einem Autor ein … Lesen fortsetzen →

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BFH, 18.08.2015, V R 47/14

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 18.8.2015, V R 47/14 Anforderungen an einen konkludenten Antrag auf Ist-Besteuerung (§ 20 UStG) Leitsätze 1. Ein Antrag auf Ist-Besteuerung (§ 20 UStG) kann auch konkludent gestellt werden. 2. Der Steuererklärung muss deutlich erkennbar zu entnehmen sein, … Lesen fortsetzen →

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BFH, 20.05.2015, XI R 2/13

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 20.05.2015, XI R 2/13 Zur Anwendung der sog. Versandhandelsregelung auf Arzneimittellieferungen Leitsätze Führt eine in einem anderen EU-Mitgliedstaat ansässige Apotheke Arzneimittellieferungen an in Deutschland wohnhafte Privatpersonen aus, können diese Lieferungen nach der sog. Versandhandelsregelung in Deutschland selbst … Lesen fortsetzen →

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BFH, 25.04.2018, II R 50/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 25.04.2018, II R 50/15 Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer beim Grundstückserwerb durch eine zur Veräußererseite gehörende Person Leitsätze Beim Erwerb eines noch zu bebauenden Grundstücks sind die Bauerrichtungskosten nicht in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer einzubeziehen, wenn das Grundstück von … Lesen fortsetzen →

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BFH, 25.04.2018, VI R 34/16

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 25.04.2018, VI R 34/16 Schadensersatz wegen überhöhter Einkommensteuerfestsetzung kein Arbeitslohn Leitsätze 1. Die Erfüllung eines Schadensersatzanspruchs eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, der auf einer überhöhten Einkommensteuerfestsetzung gegenüber dem Arbeitnehmer beruht, führt beim Arbeitnehmer nicht zu einem Lohnzufluss, … Lesen fortsetzen →

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BFH, 17.04.2018, IX R 27/17

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 17.04.2018, IX R 27/17 Bindungswirkung einer rechtswidrigen Bescheinigung (§ 7h Abs. 2 EStG) Leitsätze Hat die zuständige Gemeindebehörde eine bindende Entscheidung über die von ihr nach § 7h Abs. 1 EStG zu prüfenden Voraussetzungen getroffen, hat das … Lesen fortsetzen →

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BFH, 01.03.2018, IV R 38/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 01.03.2018, IV R 38/15 Eigenes Vermögen des Inhabers des Handelsgewerbes während des Bestehens einer atypisch stillen Gesellschaft – Auslegung der Klageschrift, Stille Gesellschaft Leitsätze Stille Gesellschaft – Der Inhaber des Handelsgewerbes, an dem sich ein anderer atypisch … Lesen fortsetzen →

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BFH, 09.01.2018, IX R 34/16

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 09.01.2018, IX R 34/16 Entschädigung und Schadenersatz – Einheitsbetrachtung – indizielle Beurteilung – Leitsätze 1. Verpflichtet sich der Arbeitgeber vertraglich, im Zusammenhang mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mehrere Zahlungen an den Arbeitnehmer zu leisten, ist eine einheitliche … Lesen fortsetzen →

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BFH, 12.12.2017, X R 39/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 12.12.2017, X R 39/15 Auszahlung einer Kapitallebensversicherung aus der Kapitalversorgung eines berufsständischen Versorgungswerks Leitsätze Ist eine zur Basisversorgung hinzutretende und von dieser getrennte Kapitalversorgung aus einem berufsständischen Versorgungswerk als Kapitallebensversicherung ausgestaltet, sind auf entsprechende Kapitalauszahlungen nicht die … Lesen fortsetzen →

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BFH, 31.01.2017, IX R 10/16

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 31.01.2017, IX R 10/16 Besteuerung von Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter, Entschädigung Leitsätze 1. Eine Entschädigung für Verdienstausfall gemäß § 18 JVEG ist nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 24 Nr. 1 … Lesen fortsetzen →

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BFH, 21.10.2015, XI R 22/13

BFH, 18.08.2015, V R 47/14

BFH, 20.05.2015, XI R 2/13

BFH, 25.04.2018, II R 50/15

BFH, 25.04.2018, VI R 34/16

BFH, 17.04.2018, IX R 27/17

BFH, 01.03.2018, IV R 38/15

BFH, 09.01.2018, IX R 34/16

BFH, 12.12.2017, X R 39/15

BFH, 31.01.2017, IX R 10/16

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