Problem – Immobilien

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Immobilie – Der BFH hatte sich mit Urteil vom 20.06.1975 (III R 87/74) zu den Begrifflichkeiten „bebautes Grundstück“, „unbebautes Grundstück“, „Verfall“, „verfallendes Gebäude“ und „Eigentümerwille“ zu äußern.

Die Legaldefinition der Begriffe „unbebautes und bebautes Grundstück“ hat der Gesetzgeber im Bewertungsgesetz dargestellt.

Dementsprechend ist ein Grundstück dann immer als unbebaut zu werten, wenn sich auf dem Grundstück kein benutzbares Gebäude befindet. Weiterhin gilt ein Grundstück als unbebaut, wenn sich in den Gebäuden aufgrund der Zerstörung oder des Verfalls kein benutzbarer Raum mehr befindet.

Die entsprechenden Merkmale des Verfalls der Immobilie müssen an der Gebäudesubstanz erkennbar sein.

Gleiches gilt für Gebäude, die dermaßen erhebliche Mängel am Bau bzw. Bauschäden aufweisen, dass eine sofortige Räumung aus bauordnungsrechtlicher Sichert angewiesen ist.

Der Begriff Nichtvorhandensein benutzbarer Gebäude bedeutet ein „Nochnichtvorhandensein“ oder ein „Nichtmehrvorhandensein“

Die Tatsache der Vermietung und der Erzielung von Einnahmen ist zwar ein starkes Indiz dafür, daß ein Gebäude noch benutzbar ist. Sie reicht aber nicht aus, um in jedem Falle ein Gebäude schon oder noch als benutzbar zu behandeln.

In der jüngeren Rechtsprechung wurde die Begrifflichkeit angepasst. Mit dem BFH Urteil vom 14.05.2003 (II R 14/01) werden nunmehr die Problemimmobilien unterteilt in:

  • vernachlässigte Immobilien,
  • Schrottimmobilien,
  • verwahrloste Immobilien,
  • wirtschaftlich überalterte Spezialimmobilien.

Die richtige Einstufung solcher Immobilien, dient der möglichen Reduzierung oder dem Ausschluss der Grundsteuer.

cpm – Steuerberater Claas-Peter Müller, Hamburg

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