Tag-Archiv: Vorsteuer

BFH,10.11.2011, V R 41/10

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 10.11.2011, V R 41/10 Unternehmerische Tätigkeit einer Gemeinde beim Betrieb einer Sporthalle und Freizeithalle – Unmaßgeblichkeit rechtlicher Fehlvorstellungen beim Vorsteuerabzug Leitsätze 1. Gestattet eine Gemeinde gegen Entgelt die Nutzung einer Sporthalle und Freizeithalle, ist sie gemäß § … Lesen fortsetzen

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BFH, 29.03.2017, XI R 5/16

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 29.03.2017, XI R 5/16 Berichtigung des Vorsteuerabzugs infolge erfolgreicher Insolvenzanfechtung Leitsätze 1. Zahlt ein Gläubiger des Insolvenzschuldners Beträge, die er vor Insolvenzeröffnung vom Insolvenzschuldner vereinnahmt hat, nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens infolge einer erfolgreichen Insolvenzanfechtung in die Insolvenzmasse … Lesen fortsetzen

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Vorsteuerabzug aus Billigkeitsgründen

Der BUNDESFINANZHOF hat sich mit Urteil vom 18.02.2016 (V R 62/14) zu den Anforderungen an die Gewährung des Vorsteuerabzugs aus Billigkeitsgründen geäußert (Billigkeitsgründe). In dem Urteil ist er auch auf die Nachprüfung einer Ermessensentscheidung eingegangen. Die Richter kamen in dem … Lesen fortsetzen

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BFH, 21.05.2014, V R 34/13

Vorsteuerausschluss bei Aufwendungen für Yachten – Innergemeinschaftliches Verbringen – Keine „Beteiligung an einer Steuerhinterziehung“ durch bloßes Unterlassen im Hinblick auf die Erwerbsbesteuerung Leitsätze 1. Der Vorsteuerausschluss gemäß § 15 Abs. 1a UStG i.V.m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. … Lesen fortsetzen

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Zeitpunkt des Vorsteuerabzuges

Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte in einem Urteil vom 13.02.2014 (V R 8/13) festgestellt, dass das Recht auf Vorsteuerabzug für den Umsatzsteuer-Voranmeldungszeitraum auszuüben ist, in dem das Recht auf Abzug der Vorsteuer entstanden ist und die Ausübungsvoraussetzungen vorliegen. In der Urteilsbegründung … Lesen fortsetzen

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Vorsteuerabzug bei Geschäften durch Strohmänner

Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem Urteil vom 29.01.2014 (3 V 259/13) zum Vorsteuerabzug bei Strohmanngeschäften geäußert. In den Leitsätzen wurde das Urteil wie folgt zusammengefasst: Wird ein „Strohmann“ in eine Liefer- oder Leistungsbeziehung zwischengeschaltet, sind die „Strohmanngeschäfte“ nur … Lesen fortsetzen

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Vorsteuerabzug bei Zahlungsverweigerung

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich mit Beschluss vom 09.04.2014 (XI B 10/14) zum möglichen Vorsteuerabzug geäußert, wenn der Leistungsempfänger bereits im Voranmeldungszeitraum weiss, dass die Leistung nicht beglichen werden wird – wegen Zahlungsverweigerung. Demnach kann der Leistungsempfänger wegen der Regelung … Lesen fortsetzen

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