Tag-Archiv: Steuerhinterziehung

BFH, 12.07.2016, II R 42/14

Feststellung einer Steuerhinterziehung – Vorliegen eines Treuhandverhältnisses Leitsätze Für die Festsetzung von Hinterziehungszinsen hat das FG in Bezug auf die Steuerhinterziehung aufgrund seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden, ob diejenigen Tatsachen vorliegen, die den Tatbestand … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

Steuerhinterziehung – Vorsatz oder Leichtfertigkeit

Steuerhinterziehung – Gradwanderung zwischen der schlichten Korrektur gemäß § 153 AO und der strafbefreienden Selbstanzeige gemäß § 371 AO. Der subjektive Tatbestand eines Steuerdeliktes, wie die Steuerhinterziehung, ist nicht immer einfach für Strafermittlungsbehörden nachzuweisen. Oft lassen sich nur aus äußeren Beweisanzeichen … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Allgemein | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 28.10.2015, II R 46/13

Berücksichtigung von Einkommensteuerschulden als Nachlassverbindlichkeit im Falle einer Steuerhinterziehung durch den Erblasser Leitsätze Der Erbe kann eine vom Erblasser hinterzogene Einkommensteuer, die auch nach dem Eintritt des Erbfalls nicht festgesetzt wurde, selbst dann nicht als Nachlassverbindlichkeit abziehen, wenn er das … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

Verschleierung einer verdeckten Gewinnausschüttung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 01.12.2015 (1 StR 154/15) festgestellt, dass eine verdeckte Gewinnausschüttung bei einer GmbH weder steuerrechtlich noch strafrechtlich verboten sei. Daher stellt eine verdeckte Gewinnausschüttung  für sich allein keine Steuerhinterziehung dar. Die steuerstrafrechtlichen Folgen einer … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Allgemein | Getaggt , , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

Erkundigungspflicht über steuerliche Pflichten

Der BGH hatte sich mit Urteil vom 17.12.2014 (1 StR 324/14) zur Erkundigungspflicht von Steuerpflichtigen geäußert. Mit dem Urteil kamen die Richter zu der Erkenntnis, dass jeder Steuerpflichtige sich über diejenigen steuerlichen Pflichten unterrichten muss (Erkundigungspflicht), die ihn im Rahmen seines … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Allgemein | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

Haftung bei manipulierbaren Kassensystemen

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat in einem Beschluss vom 07.01.2014 (5 V 2068/14) dargestellt, dass Geschäftsführer von Unternehmen, die Kassenabrechnungssysteme inklusive Manipulationssoftware verstellen und vertreiben, für die damit hinterzogenen Steuern der Kunden haften können. Die Haftung basiert auf dem Vorwurf der … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Allgemein | Getaggt , , , , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

Steuerhinterziehung

Eine Steuerhinterziehung begeht, wer den Finanzbehörden über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht oder sie pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt und dadurch Steuern verkürzt oder für sich oder einen anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt, § … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Allgemein | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

Unangemessene Gestaltung – § 42 AO

Gemäß § 42 Abgabenordnung (AO) liegt nach Ansicht des Gesetzgebers eine unangemessene Gestaltung vor, wenn eine unangemessene rechtliche Gestaltung für einen Lebenssachverhalt gewählt wird, die im Vergleich zu einer angemessenen Gestaltung zu einem gesetzlich nicht vorgesehenen Steuervorteil führt. D.h. werden … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Allgemein | Getaggt , , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 15.1.2013, VIII R 22/10

Keine Haftung wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung bei Anonymität der mutmaßlichen Haupttäter – Freie Beweiswürdigung des FG 1. Die Haftung nach § 71 AO setzt u.a. voraus, dass der Tatbestand einer Steuerhinterziehung erfüllt ist. 2. Im Zusammenhang mit anonymisierten Kapitaltransfers ins … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar