Tag-Archiv: Mueller

BFH, 26.08.2014, XI R 19/12

Steuerfreiheit der Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren Leitsätze 1. Die Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren kann als vorbeugende Maßnahme des Gesundheitsschutzes bei Vorliegen einer medizinischen Indikation eine steuerfreie Heilbehandlung sein. 2. Die von Betriebsärzten vorgenommene Sammelüberweisung von Arbeitnehmern zur Teilnahme an Raucherentwöhnungsseminaren genügt den … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 03.07.2014, V R 3/12

Keine Entgeltminderung bei Zentralregulierung Leitsätze Preisnachlässe, die ein Zentralregulierer seinen Anschlusskunden für den Bezug von Waren von bestimmten Lieferanten gewährt, mindern nicht die Bemessungsgrundlage für die Leistungen, die der Zentralregulierer gegenüber den Lieferanten erbringt, und führen dementsprechend auch nicht zu … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 26.09.2013, IV R 45/11

Teilweise Kürzung des Gewinns einer Einschiffsgesellschaft um den auf den Einsatz des Schiffs entfallenden Teil des Gewerbeertrags trotz vorrangig beabsichtigter Veräußerung des Schiffs – Anwendungsbereich von § 5a EStG – Beginn der Gewerbesteuerpflicht Leitsätze Der auf den Einsatz eines Schiffs … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 04.06.2014, I R 21/13

Grundsätzlich kein Gewerbesteuererlass bei gewerblicher Zwischenverpachtung Leitsätze Die Besteuerungsfolgen, die aus der Hinzurechnung der Mieten und Pachten für weitervermietete oder -verpachtete Immobilien zum Gewinn aus Gewerbebetrieb gemäß § 8 Nr. 1 Buchst. e GewStG 2002 i.d.F. des UntStRefG 2008 resultieren, … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 04.06.2014, I R 70/12

Verfassungsmäßigkeit der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen Leitsätze 1. Auch die Mieten und Pachten für weitervermietete oder -verpachtete Immobilien sind dem Gewinn aus Gewerbebetrieb gemäß § 8 Nr. 1 Buchst. e GewStG 2002 hinzuzurechnen. 2. Die Hinzurechnung von dreizehn … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 25.09.2014, III R 36/12

Kindergeld – Verstoß gegen § 96 Abs. 1 Satz 2 FGO – Entscheidung des FG über Kindergeldansprüche für einen nach dem Monat der Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung liegenden Zeitraum – Einheitliche Entscheidung über zulässige Revision und unzulässige Anschlussrevision Leitsätze 1. Entscheidet … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 03.07.2014, III R 53/13

Klageart bei Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung; Kindergeldanspruch während freiwilligem Wehrdienst des Kindes Leitsätze 1. Die gegen die Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung und auf Weitergewährung des Kindergeldes gerichtete Klage ist eine Anfechtungsklage. 2. Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der freiwillige Wehrdienst … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar