Tag-Archiv: Kindergeld

Kindergeldberechtigter – und dessen Bestimmung

Der BUNDESFINANZHOF hat sich mit Urteil vom 18.05.2017 (III R 11/15) zur Bestimmung des Kindergeldberechtigten geäußert – Kindergeldberechtigter Kindergeldberechtigter – Haben die Eltern eines Kindes einen Elternteil als Kindergeldberechtigten bestimmt, so erlöschen die Rechtswirkungen der Bestimmung, wenn sich die Eltern … Lesen fortsetzen

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BFH, 26.07.2017, III R 18/16

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 26.07.2017, III R 18/16 Konkurrenz von Kindergeldansprüchen zwischen zwei EU-Staaten – Bindungswirkung der Entscheidungen ausländischer Behörden – Kindergeldanspruch bei Leistungen nach dem SGB II Leitsätze 1. Die positive Entscheidung, mit der die zuständige ausländische Behörde einen Kindergeldanspruch … Lesen fortsetzen

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Kindergeld in grenzüberschreitenden Fällen

Kindergeld in grenzüberschreitenden Fällen (Europäische Union, Europäischer Wirtschaftsraum und Schweiz) Kindergeld – In grenzüberschreitenden Kindergeldfällen sind vorrangig vor den nationalen Vorschriften die Bestimmungen des europäischen Rechts zu beachten. Da in grenzüberschreitenden Kindergeldfällen Ansprüche auf Familienleistungen in der Regel in mehreren … Lesen fortsetzen

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BFH, 06.04.2017, III R 33/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 06.04.2017, III R 33/15 Aufhebung der Kindergeldfestsetzung in Doppelzahlungsfällen Leitsätze 1. Hat ein Kindergeldberechtigter Kindergeld von einer Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit bezogen und nimmt aufgrund seines Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst die Familienkasse des Dienstherrn die Zahlung … Lesen fortsetzen

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BFH, 15.03.2017, III R 32/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 15.03.2017, III R 32/15 Kindergeldberechtigung von Unionsbürgern – Feststellung der fehlenden Freizügigkeit nur durch die Ausländerbehörden Leitsätze Die Feststellung der fehlenden Freizügigkeit (Kindergeldberechtigung) obliegt –auch hinsichtlich der Kindergeldfestsetzung– allein den Ausländerbehörden und den Verwaltungsgerichten, nicht jedoch den … Lesen fortsetzen

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BFH,07.07.2016, III R 19/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 7.7.2016, III R 19/15 Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender – Arbeitsunfähigkeit des Kindes Leitsätze 1. Für die Berücksichtigung eines volljährigen, nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Kindes beim Kindergeld ist erforderlich, dass sich … Lesen fortsetzen

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BFH, 12.09.2013, III R 32/11

Anspruch auf (Differenz-)Kindergeld bei Erwerbstätigkeit in der Schweiz Leitsätze Wohnen Eltern mit ihren Kindern in Deutschland, arbeiten aber beide in der Schweiz, entfällt der nach den §§ 62 ff. EStG bestehende Kindergeldanspruch des nach dem EStG (vorrangig) Anspruchsberechtigten nicht dadurch, … Lesen fortsetzen

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