Tag-Archiv: Kindergeld

BFH, 06.04.2017, III R 33/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 06.04.2017, III R 33/15 Aufhebung der Kindergeldfestsetzung in Doppelzahlungsfällen Leitsätze 1. Hat ein Kindergeldberechtigter Kindergeld von einer Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit bezogen und nimmt aufgrund seines Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst die Familienkasse des Dienstherrn die Zahlung … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 15.03.2017, III R 32/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 15.03.2017, III R 32/15 Kindergeldberechtigung von Unionsbürgern – Feststellung der fehlenden Freizügigkeit nur durch die Ausländerbehörden Leitsätze Die Feststellung der fehlenden Freizügigkeit (Kindergeldberechtigung) obliegt –auch hinsichtlich der Kindergeldfestsetzung– allein den Ausländerbehörden und den Verwaltungsgerichten, nicht jedoch den … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH,07.07.2016, III R 19/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 7.7.2016, III R 19/15 Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender – Arbeitsunfähigkeit des Kindes Leitsätze 1. Für die Berücksichtigung eines volljährigen, nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Kindes beim Kindergeld ist erforderlich, dass sich … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 12.09.2013, III R 32/11

Anspruch auf (Differenz-)Kindergeld bei Erwerbstätigkeit in der Schweiz Leitsätze Wohnen Eltern mit ihren Kindern in Deutschland, arbeiten aber beide in der Schweiz, entfällt der nach den §§ 62 ff. EStG bestehende Kindergeldanspruch des nach dem EStG (vorrangig) Anspruchsberechtigten nicht dadurch, … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 17.12.2015, V R 18/15

Wirkung der Auszahlung von Kindergeld an den Sozialhilfeträger Leitsätze Die Auszahlung von Kindergeld an einen Abzweigungsberechtigten führt –anders als die Zahlung an den originär Kindergeldberechtigten– nur dann zum Erlöschen des Kindergeldanspruchs, wenn der Abzweigungsbescheid bestandskräftig geworden ist. Tenor Auf die … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 23.08.2016, V R 19/15

Kindergeld: Bevollmächtigung des nicht anspruchsberechtigten Elternteils durch den anspruchsberechtigten Elternteil zur Geltendmachung eines Kindergeldanspruchs Leitsätze 1. Die Fiktion des Art. 60 Abs. 1 Satz 2 der VO Nr. 987/2009 führt dazu, dass der Anspruch auf Kindergeld nicht dem in Deutschland, … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar

BFH, 13.07.2016, XI R 16/15

Zum Ausschluss von Kindergeld bei Gewährung vergleichbarer Leistungen von zwischen- oder überstaatlichen Einrichtungen Leitsätze Der Anspruch auf Kindergeld einer im Inland wohnhaften Beamtin der Bundesrepublik Deutschland für ihr im Inland lebendes, minderjähriges Kind ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil sie mit … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Urteile | Getaggt , , , , , , | Hinterlassen Sie einen Kommentar