Tag-Archiv: Einspruch

BFH, 09.05.2017, VIII R 40/15

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 09.05.2017, VIII R 40/15 Zur unmittelbaren Berücksichtigung nacherklärter Veräußerungsverluste im Verlustfeststellungsbescheid – Grobe Fahrlässigkeit bei Rücknahme eines Einspruchs trotz offenkundiger Problematik Leitsätze Die Änderung eines Bescheides über die gesonderte Feststellung des verbleibenden Verlustvortrages gemäß § 20 Abs. … Lesen fortsetzen

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unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung

Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht hat sich mit Urteil vom 21.06.2017 (5 K 7/16) zu den Rechtsfolgen einer unrichtigen Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem Hinweis auf eine mögliche elektronische Einspruchseinreichung geäußert. Weist die Rechtsbehelfsbelehrung entgegen dem Wortlaut des § 357 Abs. 1 Satz 1 AO … Lesen fortsetzen

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Verbösernde Einspruchsentscheidung

Der BUNDESFINANZHOF hat sich mit Urteil vom 10.03.2016 (III R 2/159) zur möglichen verbösernden Einspruchsentscheidung nach Ergehen eines Teilerlasses, zum Erlass von Säumniszuschlägen und zum Billigkeitsverfahren und Abrechnungsverfahren geäußert. Der urteilende Senat kam zu der Ansicht, dass das Finanzamt nach … Lesen fortsetzen

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BFH, 18.09.2014, VI R 80/13

(Teil)Einspruchsentscheidung – Erneuter Einspruch innerhalb der Einspruchsfrist – Rechtsschutzgewährende Auslegung – Anforderungen an einen wirksamen Antrag auf „schlichte“ Änderung Leitsätze Erlässt das Finanzamt vor Ablauf der Einspruchsfrist eine (Teil)Einspruchsentscheidung, ist ein nochmaliger Einspruch gegen die Steuerfestsetzung nicht statthaft, auch wenn … Lesen fortsetzen

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unangemessene Dauer eines Klageverfahrens

In einem sogenannten Zwischenurteil hat sich der Bundesfinanzhof am 07.11.2013 (X K 13/12) zu einer möglichen unangemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Klageverfahrens geäußert. In den Leitsätzen wurde folgende Meinung niedergeschrieben: Die Dauer eines Gerichtsverfahrens ist nur dann „unangemessen“ i.S des § … Lesen fortsetzen

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Verlustabzug § 10d EStG

Der § 10d des Einkommensteuergesetzes (EStG) regelt die Abziehbarkeit von Verlusten. Verluste werden einkommensteuersystematisch im Jahr der Entstehung mit anderen positiven Einküpnften verrechnet und dann wenn ein Betrag verbleibt in das Vorjahr zurückgetragen oder auf die Folgejahre vorgetragen. Hinsichtlich bestimmter … Lesen fortsetzen

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