Steuerhinterziehung – Vorsatz oder Leichtfertigkeit

Steuerhinterziehung – Gradwanderung zwischen der schlichten Korrektur gemäß § 153 AO und der strafbefreienden Selbstanzeige gemäß § 371 AO.

Der subjektive Tatbestand eines Steuerdeliktes, wie die Steuerhinterziehung, ist nicht immer einfach für Strafermittlungsbehörden nachzuweisen. Oft lassen sich nur aus äußeren Beweisanzeichen Rückschlüsse auf ein mögliches Vorliegen von Vorsatz oder Leichtfertigkeit ziehen.

Oft ziehen die Finanzbehörden ihre steuerstrafrechtlichen Konsequenzen ohne konkret den (notwendigen) bedingten Vorsatz nachweisen zu können.

Bei der regelmäßigen Einsichtnahme in die Strafakten zeigt sich oft, dass nur wage formelle Begründungen angeführt werden.

Das BMF-Schreiben vom 23.05.2016 hilft an dieser Stelle sehr schön weiter:

„Nicht jede objektive Unrichtigkeit legt den Verdacht einer Steuerstraftat oder Steuerordnungswidrigkeit nahe. Es bedarf einer sorgfältigen Prüfung durch die zuständige Finanzbehörde, ob der Anfangsverdacht einer vorsätzlichen oder leichtfertigen Steuerverkürzung gegeben ist. Insbesondere kann nicht automatisch vom Vorliegen eines Anfangsverdachts allein aufgrund der Höhe der steuerlichen Auswirkung der Unrichtigkeit der abgegebenen Erklärung oder aufgrund der Anzahl der abgegebenen Berichtigungen ausgegangen werden.“

Benötigen Sie Hilfe bei der Abwehr des Vorwurfs der Steuerhinterziehung oder Steuerverkürzung, sprechen Sie mich gern an.

cpm – Steuerberater Claas-Peter Müller, Hamburg

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